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Aufzug im Rathaus und barrierefreier Zugang für Behinderte wird vom Land bezuschusst!

ZeichnungEppelborn, 1.10.2013 - Im Haushalt 2013-14 der Gemeinde Eppelborn stehen Maßnahmen zum Einbau eines Fahrstuhles im Rathaus, der im Mittelraum einer Rundtreppe im Rathausbau eingebaut werden soll. Es geht hier um die Erreichbarkeit von Behinderten, insbesondere mit Rollstuhl, in die einzelnen Etagen. Auch angestellte Behinderte können dann wieder an ihren Arbeitsplatz (z. B. Telefonzentrale) kommen. Von der Hellbergstraße her kommend muss der Eingangsbereich barrierefrei gemacht werden, dort sind drei Stufen zu überwinden, der Bereich muss dann geändert und ausgeweitet werden. Hierzu wird die Eingangstür zur Seite erfolgen und dann über eine Rampe zu dem Flur (mit Bürgerbüro) geführt.

Einen Umbau des Rathaus-Sitzungssaales lehnte die CDU-FDP-Fraktionsgemeinschaft bereits im Vorfeld der Haushaltsberatungen ab. Dies konnte ich gestern Abend in
gegenüber der  Presse erklärer.  Buchstäblich in letzter Minute vor der Gemeinderatssitzung Ende Juni d. J. gab es dann einen Kompromiss zwischen der Bürgermeisterin und der CDU-FDP im Gemeinderat, dass nur der kleine Besprechungsraum neben dem Sitzungssaal umgebaut wird zu Büros. Unser Foto zeigt den Eingangsbereich des Rathauses im jetzigen Zustand, rechts ist ein Lift, mit dem Rollstuhlfahrer die drei Treppenstufen überbrücken können. Dieser ist jedoch schwierig zu handhaben und sehr reparaturanfällig. 


Eingang Rathaus obenSo kann die Bürger-Information (Foto jetzige Bürgerinformation) neben den großen Sitzungssaal verlagert werden und ein weiteres  Büro. Auch das Bürgerbüro (im
Hintergrund) kann datenschutzfreundlicher gestaltet werden. Die Büros der Gemeindewerke werden im kommenden Jahr nach Auszug des Alt-Bürgermeisters in die Räume der jetzigen Wohnung verlagert. Damit werden die dringendsten Raumprobleme in der Verwaltung wohl gelöst, ohne dass der Sitzungsaal beseitigt werden musste. Dies ergab ein Gespräch mit der Bürgermeisterin am Tage der Haushaltsberatungen im Gemeinderat.

Für beide Maßnahmen hatte die Gemeinde bereits im November des Jahres 2012 Mittel aus den Bedarfszuweisungen beantragt. Hier ist der Plan des Personenaufzuges der im Innenbereich des Treppenhauses eingbebaut wird. In einem Gespräch, das ich als  CDU-Fraktionsvorsitzender mit Innenministerin Monika Bachmann (CDU) führte, sage die Ministeriun mir zu, dass sie Bedarfszuweisungen für die beiden Maßnahmen, der Personenaufzug ist mit Kosten von 150.000 € veranschlagte.


Rathaus BürgerinfoHier ist ein weiterer Zuschuss des Sozialministeriums (Landesamt für Soziales) zugesagt, zusätzlich gibt das Innenministerium noch eine Bedarfszuweisung wie mit Ministerin Bachmann zugesagt hat, der Umbau des Eingangsbereichs wird auch mit Kosten von rund 100.000 € geschätzt, auch hier hat sie eine Bedarfszuweisung in Aussicht gestellt. Wörtlich sagte sie mir: „Wir helfen hier gerne mit!“. Die CDU-Fraktion bedankt sich bei Innenministerin Monika Bachmann (CDU) recht herzlich für ihre finanzielle Unterstützung der Gemeinde Eppelborn! 

Innenministerin Bachmann wird auch einer Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns zustimmen, denn die Bedarfszuweisungen werden später erfolgen. Nur mit dieser Genehmigung gehen die Zuschüsse nicht verloren.